Primamobile
Verbraucherinformationen
Zur primamobile-Verbraucherinformationen für Mobilfunk
primamobile-Verbraucherinformationen für Mobilfunk
1. Wesentliche Eigenschaften der Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Mobilfunktarife sowie die Gültigkeit der hiermit im Zusammenhang stehenden befristeten Angebote sind den jeweiligen Tarifbeschreibungen auf der Website der primamobile GmbH zu entnehmen.
2. Identität und ladungsfähige Anschrift
Dienstleistungen im Bereich Mobilfunk werden von dem folgenden Unternehmen erbracht:
primamobile GmbH
Großbeerenstr. 2-10
12107 Berlin
Tel.: 030 / 206142150
Fax: 030 / 206143658
info@primamobile.eu
www.primamobile.eu
Amtsgericht Berlin Charlottenburg HRB 112532 B
Sitz der Gesellschaft: Berlin
Umsatzsteuer ID: DE260634492
Geschäftsführung: Mario Kovac
zuständige Aufsichtsbehörde:
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Tulpenfeld 4, 53113 Bonn
Postfach 80 01, 53105 Bonn
Tel: 0228 – 14 15 16
Fax: 0228 – 14 88 72
3. Ablauf des Vertragsschlusses (insb. Bestellvorgang, Fehlerkorrektur, Vertragssprache)
3.1 Die Darstellung der Artikel im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Es handelt sich lediglich um eine Aufforderung an den Kunden, der primamobile GmbH mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Kunde kann einzelne Tarife durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ für die spätere Buchung auswählen und die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten angeben. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Erklärung im Hinblick auf die Tarifbuchung ab. Zuvor sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der primamobile GmbH durch Anklicken eines entsprechenden Buttons ausdrücklich als Vertragsbestandteil zu akzeptieren.
3.2 Der Kunde hat vor Absendung seiner verbindlichen Buchungsanfrage die Möglichkeit, durch Überprüfung der zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten etwaige Eingabefehler festzustellen und mittels Änderungsfunktion zu berichtigen.
3.3 Unmittelbar nach Absendung der Buchungsanfrage erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung. Allein hierdurch erklärt die primamobile GmbH aber noch nicht die Annahme des Mobilfunkvertrages.
3.4 Der Mobilfunkvertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde in den Besitz einer Auftragsbestätigung gelangt, welche die Voraussetzungen der Textform nach Maßgabe des § 126b BGB erfüllt. Spätestens kommt der Mobilfunkvertrag aber mit vollumfänglichen Abrufbarkeit der Mobilfunkdienstleistung (konkret: Aktivierung der SIM-Karte durch den Kunden) zustande.
3.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.
4. Speicherung der Vertragsdaten
Die Vertragsdaten werden zur Erfüllung des Vertrages und etwaiger Reklamationen gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext, das heißt die kompletten Vertragsdaten, bei Abgabe seiner Bestellung speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funktion „Speichern unter“ anklickt. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser das Feld „Datei“ und anschließend das Feld „Drucken“ anklickt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Vertragsinformationen kann der Kunde ausdrucken oder in „wiedergabefähiger Form“ speichern, indem er den Link „AGB“ bzw. „Verbraucherinformationen“ anklickt und sodann den Button „Seite drucken“ oder den Link „speichern“ betätigt.
5. Mindestlaufzeit
Die (Mindest-)Vertragslaufzeit beginnt mit dem Vertragsschluss.
Die Mindestlaufzeit des Mobilfunkvertrages beträgt entweder 12 oder 24 Monate. Der Mobilfunkvertrag verlängert sich auf unbestimmte Zeit, sollte der Kunde nicht von seinem vertraglichen Kündigungsrecht noch vor Ablauf der Mindestlaufzeit Gebrauch machen (sog. stillschweigende Vertragsverlängerung). Über die automatische Vertragsverlängerung informiert die primamobile GmbH den Kunden entsprechend des § 56 Abs. 3 TKG rechtzeitig bevor diese eintritt. Ein stillschweigend verlängerter Vertrag kann monatlich durch Kündigung des Kunden beendet werden; die Kündigung bedarf der Textform gemäß § 126b BGB.
6. Zahlungs- und Leistungsbedingungen
6.1 Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnungsbeträge gemäß den jeweils gültigen Tarifen und Preislisten verpflichtet. Rechnungen werden in der Regel monatlich gestellt. Bei geringen Rechnungsbeträgen unter 5,00 EUR bleibt es der primamobile GmbH vorbehalten, Rechnungen in größeren Abständen, höchstens drei Monate, zu stellen.
6.2 Soweit der Kunde Leistungen anderer Netzbetreiber in Anspruch nimmt, finden deren zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme gültige Tarife zzgl. einer Bearbeitungsgebühr Anwendung.
6.3 Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung der Leistung. Ist der Preis für Teile eines Kalendermonates zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises berechnet.
6.4 Dem Kunden steht zur Bezahlung von Rechnungsbeträgen das SEPA-Lastschriftverfahren durch Erteilung eines SEPA-Mandates sowie die Möglichkeit der Banküberweisung zur Verfügung.
7. Preise und Versandkosten
7.1 Sämtliche Preise und Verrechnungssätze verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt. in der jeweils gültigen Höhe; die MwSt. wird in der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gesetzlich festgelegten Höhe, unter Nennung des Endpreises, zusätzlich gesondert ausgewiesen.
Preisbestandteile sind:
Kosten für die Netzbereitstellung, Netznutzung und Netzbetrieb, Kosten für die Kundenbetreuung, Personal- und Dienstleistungskosten, Energiekosten, Gemeinkosten (insbesondere Verwaltungskosten) sowie hoheitlich auferlegte Gebühren, Auslagen und Beiträge.
7.2 Leistungen außerhalb des vertraglich vereinbarten Umfanges werden nach der jeweils gültigen Preisliste der primamobile GmbH berechnet.
8. Kundenbetreuung, Beschwerde & außergerichtliche Streitbeilegung
8.1 Eventuelle Beanstandungen sind unter Nutzung der folgenden Kontaktdaten anzuzeigen: primamobile GmbH, Großbeerenstraße 2-10, 12107 Berlin, Telefon: 030 206 142 150, E-Mail: info@primamobile.eu
8.2 Nach § 68 TKG besteht die Möglichkeit, ein Schlichtungsverfahren vor der Bundesnetzagentur einzuleiten, wenn Streit darüber besteht, ob der Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten bestimmte, in § 68 TKG aufgeführte Endkundenrechte nicht berücksichtigt hat. Hierzu muss ein Antrag bei der Bundesnetzagentur gestellt werden. Der Antrag ist zu richten an:
Bundesnetzagentur Ref. 216, Schlichtungsstelle
Postfach 8001
53105 Bonn
Telefax: 030 224 80518
Nähere Details zum Verfahrensablauf erhalten Sie auf der Internetseite der Bundesnetzagentur www.bundesnetzagentur.de.
8.3 Bei online zustande gekommenen Verträgen können Verbraucher sich außerdem an die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung wenden: www.ec.europa.eu/consumers/odr.
8.4 Von dem Vorgenannten unberührt bleibt das Recht eines jeden Kunden, eigene Anliegen durch Anrufung der Gerichte durchzusetzen.
9. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit und technische Risiken
Technische Störungen kann die primamobile GmbH niemals restlos ausschließen. Wir übernehmen keine Garantie für die ständige Erreichbarkeit des Downloadservers und haften auch nicht für Störungen der Internetverbindung. Für einen ausreichenden Virenschutz und andere angemessene Sicherheitsvorkehrungen für die Nutzung des Internets ist allein der Besteller und Nutzer verantwortlich.
10. Widerrufsrecht
Für sämtliche über den Online-Shop der primamobile GmbH zustande gekommenen Verbraucher-Stromverträge besteht das folgende Widerrufsrecht:
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Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (primamobile GmbH, Großbeerenstraße 2-10, 12107 Berlin, Telefon: 030 206 142 150, E-Mail: info@primamobile.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. |
Zur Ausübung des obenstehenden Widerrufsrechtes können Sie das Muster-Widerrufsformular Mobilfunk unter dem folgenden Link downloaden: Muster-Widerrufsformular Mobilfunk (herunterladen).
11. Verhaltenskodex
Einem bestimmten Verhaltenskodex unterliegt die primamobile GmbH nicht.